Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

01.04.2021

Neu: Kindertagesbetreuung, Informationen zum Schulbetrieb, Impfangebot AstraZeneca

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag hauptsächlich über E-Mail für Sie erreichbar. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung. Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 

  • Landesregierung NRW
    Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen 
    Quarantäne, neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen (SchutzVO, BetreuungsVO ab 16.12.20).
    53 Impfzentren in NRW: Hinweise zum Impfverfahren.

  • Robert-Koch-Institut
    Übersicht über die Situation und Fallzahlen: Covid-19 (SARS-CoV-2)
    Überblick Länder und Kommunen: Dashboard

  • Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
    Informationen zum neuartigen Coronavirus SARS CoV 2
    Alle Hygienetipps und Verhaltensregeln mit entsprechenden Schaubildern und Postern

  • Ministerium für Schule und Bildung, NRW
    Informationen zum Umgang mit dem Virus im Schulbereich, Schulmails u. a.
    Schutz- und Hygienemaßnahmen, Prüfungen und Abschlüsse, Vorbereitungsdienst, Notbetreuung, Arbeitsschutz, Hausaufgaben, Klassenfahrten, Distanz- und Präsenzunterricht, Schulmails, Informationen für Schulleitungen, Verhalten bei  Krankheitssysmptomen, u. a.

  • Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, NRW
    Die wichtigsten Regeln und Maßnahmen
    Entwicklungen und Regelungen sowie Auswirkungen auf verschiedene Bereiche der Arbeitswelt und des Alltags 

  • Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, NRW
    Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
    Zur Eindämmung des Virus wird vorübergehend die Betreuung bei den Kitas und der Tagespflege verändert.

  • Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten
    Bund-Länder-Beschluss (vom 22.03.21).
    Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis zum 18. April verlängert. Grund dafür sind die stark gestiegenen Infektionszahlen wegen der nun in Deutschland vorherrschenden Virusvariante B.1.1.7. Nächste Runde am 12.04.21.

FAQ Corona Zusammenfassung (NRW)

Änderung Impfangebot (MKFFI, 31.03.21 + MAGS)
Aktualisierung des Informationsschreibens vom 11. März 2021

Mit der aktuellen Änderung der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) vom 30. März 2021 zum Einsatz des Impfstoffs des Herstellers AstraZeneca wurde eine Anpassung für die Impfung von Personen, die unter 60 Jahre alt sind, vorgenommen. Berechtigte, die bereits verbindlich Impftermine vereinbart haben, erhalten bei diesen Terminen eine Impfung mit dem Impfstoff BioNTech oder Moderna. Auch für Berechtigte, die noch keinen Termin vereinbart hatten, wird es weiterhin Terminangebote geben. Auch diese werden mit einem Impfstoff der Firma BioNTech oder Moderna stattfinden. Hinsichtlich der Zweitimpfung von bereits mit dem Impfstoff von AstraZeneca geimpften Personen hat die Stiko angekündigt, bis Ende April eine Empfehlung abzugeben.

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Kindertagesbetreuung nach den Ostertagen (MKFFI, 26.03.21)
Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Die Kindertagesbetreuung in NRW bleibt auch mindestens bis zum 11. April 2021, im eingeschränkten Regelbetrieb. Es gelten weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung, das heißt, zwischen den Erwachsenen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ist von Erwachsenen eine medizinische Maske zu tragen. Geeignete Vorkehrungen zur Hygiene sind zu treffen und die Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen.

Für die Kindertageseinrichtungen gilt:
- Es sind landesweit Gruppentrennungen umzusetzen, d.h. fest zugeordnete Räumlichkeiten, eine feste Zusammensetzung (immer dieselben Kinder) und in der Regel ein fester Personalstamm.
- Um die Gruppentrennung umsetzen zu können, wird landesweit der Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen für jedes Kind um 10 Wochenstunden eingeschränkt. Soweit die jeweiligen Personalressourcen dies zulassen und eine Überlastung der Gesamtsituation in der Einrichtung ausgeschlossen werden kann, sind auch höhere Betreuungsumfänge möglich oder es kann auf eine Einschränkung verzichtet werden. Über die jeweilige Ausgestaltung entscheiden die Einrichtung bzw. der Träger.

Für die Kindertagespflege gilt:
In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung der Kinder im zeitlichen Umfang der Betreuungsverträge. In der Großtagespflege sollte nach Möglichkeit eine räumliche Trennung der Kindertagespflegepersonen mit den ihnen zugeordneten Kindern für die gesamte tägliche Betreuungszeit eingehalten werden.

Umgang mit Krankheitssymptomen:
Es bleibt bei dem Grundsatz: Kranke Kinder gehören nicht in die Kita oder in die Kin-dertagespflegestelle! Kinder mit Fieber und/oder Symptomen, die nach Einschätzung der Eltern und der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle auf eine akute, infektiöse und ansteckende Erkrankung hinweisen, sollen nicht betreut werden.
Die Einrichtung oder die Kindertagespflegeperson kann die Betreuung kann, solange ein Kind aus ihrer Sicht Krankheitssymptome zeigt, die eine verantwortungsvolle Betreuung ausschließen.

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Informationen zum Schulbetrieb
(MSB 26.03.21)
Aufgrund des derzeit absehbaren Infektionsgeschehens wird es nach den Osterferien keinen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht in den Schulen geben. Sofern es die Lage zulässt, soll der Schulbetrieb bis einschließlich zum 23. April 2021 daher unter den bisherigen Beschränkungen stattfinden. Über etwaige Sondermaßnahmen einzelner kreisfreier Städte und Kreise wird bei entsprechender Antragstellung im gegebenen Verfahren entschieden und informiert. Die entsprechenden aktuellen Allgemeinverfügungen der kreisfreien Städte Hagen und Wuppertal sowie der Kreise Düren, Märkischer Kreis, Oberbergischer Kreis und Siegen-Wittgenstein sind hinsichtlich aller schulbezogenen Regelungen zeitlich bis zum Beginn der Osterferien befristet.

Abiturvorbereitungen
Wie im Erlass vom 7. Dezember 2020 angekündigt, beginnt am ersten Tag nach den Osterferien für die Abiturientinnen und Abiturienten der Gymnasien, Gesamtschulen und Weiterbildungskollegs die gezielte Abiturvorbereitung in den Abiturprüfungsfächern. Der Unterricht in den übrigen Fächern entfällt für diese Schülerinnen und Schüler bzw. Studierenden.

Testungen Lehrerinnen und Lehrer
Das bisherige Testangebot für alle Lehrkräfte und das gesamte Personal an Schulen in Form von zwei Schnelltests bei niedergelassenen Ärztinnen oder Ärzten wird unmittelbar nach den Osterferien durch die Bereitstellung von zwei Selbsttests pro Woche abgelöst. Die Selbsttests werden zusammen mit den Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler an die Schulen geliefert.

Testungen Schülerinnen und Schüler
Weitere 1,5 Millionen Selbsttests werden den Schulen in diesen Tagen und bis zum Ende dieser Woche zugesandt. Bitte lagern Sie diese Selbsttests in geeigneter Weise für weitere Testangebote in der Woche direkt nach den Osterferien ein. Das Ziel der Landesregierung ist es, das Angebot für alle Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen bereits für die Woche nach den Osterferien auf zwei Testungen zu erweitern. Zudem ist die Landesregierung bestrebt, den Schülerinnen und Schülern der Primarstufe (Grund- und Förderschulen) schnellstmöglich ein alters- und kindgerechtes Testangebot machen zu können. 

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Erlass zur Impfung der Bevölkerung gegen Covid-19
Fortschreibung des Erlasses vom 4.12.20 in der Fassung vom 20.03.21 (MAGS, 24.03.21)
Nach den dem MAGS vorliegenden Informationen werden die angebotenen Impftermine nicht mehr in allen Kreisen und kreisfreien Städten vollumfänglich ausgeschöpft. Aus diesem Grund ist eine Ausweitung des Impfgeschehens angezeigt. Zum Erlass.

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Freiwillige Testungen auf das Coronavirus für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen
(MKFFI, 24.03.21)
Alle Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und alle Kindertagespflegepersonen können sich zweimal pro Woche freiwillig auf SARS-CoV-2 testen lassen. Diese Regelung wurde nunmehr bis zum 11. April 2021 verlängert. Auch in den Kalenderwochen 13 und 14 können sich damit alle Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und alle Kindertagespflegepersonen an jeweils zwei Terminen testen lassen.
Hier aktualisiert: Bestätigung Ihres Arbeitgebers/Jugendamtes bzw. der beauftragten Fachberatungsstelle.
Bitte legen Sie diese Bestätigung, wie gewohnt, beim jeweiligen Termin für den Abstrich Ihrer Ärztin/Ihrem Arzt vor.

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Einsatz von Selbsttests für Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen (MSB, 15.03.21)
Seit dem 15.03.21 kehren nach den Abschlussklassen und den Jahrgängen der Primarstufe an den Grund- und Förderschulen auch die anderen Jahrgänge im Rahmen eines Wechselunterrichtes mit grundsätzlich geteilten Klassen an die Schulen zurück.
Jeder Schritt zu mehr schulischer Normalität muss jedoch immer auch unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens erfolgen und erfordert begleitende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz für alle Beteiligten: Schützen, Impfen und Testen.

Es ist allen Beteiligten bewusst, dass die Beaufsichtigung der Durchführung von Selbsttestungen der Schülerinnen und Schüler eine weitere und zudem völlig neue Herausforderung darstellen wird.
Mit Blick auf die nach den Osterferien fortzusetzenden Testungen können in der Zeit vor den Osterferien wichtige Erfahrungen zum Verfahren zur Durchführung der weiteren Testungen gesammelt werden. Dafür werden noch vor den Osterferien insgesamt etwa 1,8 Millionen Selbsttests den weiterführenden Schulen für einen Test pro Schülerin oder Schüler zur Verfügung gestellt.

Informationen zu Selbsttests

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Kita: Impfangebot ab dem 8. März 2021 (MKFFI, 11.03.21)
Mit dem Erlass zur Impfung der Bevölkerung gegen Covid-19 vom 1. März 2020 sind Personen, die in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege tätig sind, nunmehr im Rahmen der zweiten Stufe ab dem 8. März 2021 impfberechtigt. Mit Änderung der Empfehlung der Ständigen Impfkommission zum Einsatz des Impfstoffs des Herstellers AstraZeneca wurde eine Anpassung für die Impfung von Personen, die 65 Jahre oder älter sind, vorgenommen.
Alle in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen regelmäßig tätigen Personen, also neben den pädagogischen Kräften und Kindertagespflegepersonen beispielsweise auch Integrationshelferinnen und Integrationshelfer, Kita-Helferinnen und Kita-Helfer oder Reinigungskräfte dürfen sich impfen lassen. Die Art des Beschäftigungsverhältnisses (Anstellung oder beauftragter Dienstleister, Auszubildende etc.) ist für den Impfanspruch unerheblich. Für die Zuordnung zu einem Impfzentrum gilt das Dienstortprinzip. Allen Berechtigten über 18 Jahren ist ein Angebot mit dem Impfstoff des Herstellers AstraZeneca zu unterbreiten. Personen im Alter von 16 oder 17 Jahren ist ein Angebot mit dem Impfstoff des Herstellers BioNTech zu unterbreiten.
Die Organisation der Impfungen obliegt den Kreisen und kreisfreien Städten. Sie werden entsprechende Informationen von diesen erhalten. Bitte bringen Sie zu Ihrem Impftermin unbedingt auch die Arbeitgeberbescheinigung mit. Die Bestätigung ist vom Träger der Kindertageseinrichtung bzw. bei Kindertagespflegepersonen vom Jugendamt oder der beauftragten Fachberatungsstelle auszufüllen. Eine Zweitimpfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca soll nach 12 Wochen erfolgen.

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Verwendung von Selbst-Tests an Schulen (MSB, 11.03.21)
Die Landesregierung hat vor dem Hintergrund der jetzt beginnenden massenhaften Verfügbarkeit von Corona-Selbsttests entschieden, in einem zeitlich gestuften Verfahren letztlich allen Schulen in Nordrhein-Westfalen solche Selbsttests für eine wöchentliche Testung aller Schülerinnen und Schüler sowie aller an den Schulen beschäftigten Personen zur Verfügung zu stellen.
Die LR arbeitet daran, bereits vor den Osterferien und begleitend zum Beginn des Wechselunterrichts unter Berücksichtigung der Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I, die ab dem 15. März 2021 Zugang zum Präsenzunterricht erhalten werden, insgesamt 1,8 Millionen Tests für die Schulen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stellen zu können.

1. Beginnend mit der ersten Lieferung soll in allen weiterführenden Schulen einmal pro Woche ein freiwilliges Testangebot für Schülerinnen und Schüler gemacht werden. Das Testangebot soll nach den Osterferien wöchentlich fortgesetzt werden. Allerdings müssen die Planungen zur Beschaffung und Auslieferung darauf Rücksicht nehmen, dass sich der Markt für Selbsttests gerade erst entwickelt und sehr große Mengen derzeit noch nicht gesichert verfügbar sind. Darauf muss bei der grundsätzlich bestehenden Absicht hingewiesen werden, die Schulen der Primarstufe sowie alle an der Schule beschäftigten Personen nach Ostern in das Testangebot einzubeziehen.

2. Die Testungen (Selbsttests) finden während der Unterrichtszeit in der Schule statt. Die genauen Einzelheiten legt die Schule fest. Lehrkräfte oder weiteres schulisches Personal wird den Testvorgang beaufsichtigen. Medizinische Hilfeleistungen (z.B. Abstriche) sind weder erforderlich noch zulässig.

3. Ab dem 16. März 2021 werden bereits bis zu den Osterferien rund 1,8 Millionen Tests zuerst an die weiterführenden Schulen ausgeliefert werden können.

Bei der Belieferung der Schulen mit Selbsttests hat die LR berücksichtigt, dass sich alle Lehrkräfte und alle weiteren an Schulen beschäftigten Personen bis zu den Osterferien bereits zweimal pro Woche anlasslos testen lassen können. Eine Inanspruchnahme der in der kommenden Woche zu liefernden Tests durch Lehrkräfte ist daher nicht notwendig und bei der Kalkulation der Testmengen auch nicht vorgesehen.

4. Die Belieferung der Schulen mit einem Schulkontingent an Tests erfolgt ab dem 16. März 2021 bis zu den Osterferien. Genaue Liefertermine für jede einzelne Schule können derzeit noch nicht mitgeteilt werden. Alle betroffenen Schulen sollen für die kommende Woche eine problemlose Annahme der Lieferung und eine sichere Lagerung gewährleisten.

5. Die Anwendung der Tests in der Schule soll erfolgen, nachdem das MSB weitere und genauere Informationen zu Beginn der kommenden Woche gegeben hat.

Mit der nun sichergestellten Menge an Testmöglichkeiten kann bereits vor den Osterferien eine Testung aller Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen sichergestellt werden. Die dabei gewonnenen Erfahrungen werden dann für die Durchführung regelmäßiger Testungen nach den Osterferien sicherlich sehr nützlich sein.

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Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)
In der ab dem 9. März 2021 gültigen Fassung

Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit dieser Verordnung Maßnahmen angeordnet, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.

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LAA: Prüfungsverfahren

Die LAA schließen in den kommenden Wochen bis zum 30.4.2021 ihren Vorbereitungsdienst ab. Die gültige OVP 2011 i.d.F.V. 08.07.2018 sowie die „Dritte Verordnung zur Änderung der Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung vom 17.12.2020“ sind die Grundlagen für die aktuellen Prüfungsverfahren

Die Sonderregelungen ermöglichen die Option, die Staatsprüfung in Präsenzformat oder über ein bzw. zwei Fachgespräche mit Simulationsanteilen (modifiziertes Format) abzulegen. Sollte die Staatsprüfung in einem oder beiden Fächern nicht im Präsenzformat stattfinden können, so teilt die Lehramtsanwärterin bzw. der Lehramtsanwärter über das ZfsL dem Prüfungsamt dies mittels des angegebenen Formulars mit. Die Angaben müssen durch die Schulleitung auf dem Formular bestätigt werden.

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Unterstützung der Lehrkräfte
Bereitstellung umfangreicher Landesmittel für digitale Endgeräte: Informationen zu den Unterstützungsmaßnahmen können der Internetseite des Ministeriums für Schule und Bildung (Link s.o.) entnommen werden.

Die umfangreichen Handreichungen zur lernförderlichen bzw. chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht geben wichtige Orientierungen, wie der Unterricht in Präsenz und auf Distanz didaktisch konzipiert werden kann.
Überblick: Unterstützungsmaterial Distanzunterricht

Unterstützungsangebot zur Erstellung eines schuleigenen Konzeptes 
zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht
Der VBE sieht Ihre hohe Belastung im Schulalltag und stellt Ihnen mit den Rasterchecklisten und den zugehörigen Anlagen eine Unterstützung für die Erstellung eines schuleigenen Konzeptes zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht zur Verfügung. Es ist uns wichtig, Ihnen hiermit eine konkrete Hilfestellung an die Hand zu geben.


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Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende
Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen
vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde.  

Alle Beschäftigte an Schulen in Nordrhein-Westfalen können sich zwischen den Herbst- und Weihnachtsferien bis zu dreimal kostenlos auf COVID-19 testen lassen. Der Zeitpunkt der Testung in diesem Zeitraum ist frei wählbar. 

Corona Tests für Beschäftigte in Kita und Schulen
Alle Ärzte sind von der kassenärztlichen Vereinigung über die Abrechnungsmodalitäten informiert worden. Test sind nach den mit dem MAGS vereinbarten Abrechnungsmodalitäten abzurechnen. Ihre VBE-Personalräte beraten Sie gerne bei weiteren Fragen und Unklarheiten. Hier finden Sie:

- Informationen zu der Abrechnung durch die Ärzte bei den Kassenärztlichen Vereinigungen

- Listen der testbereiten Ärztinnen und Ärzte: im Bereich der KV Nordrhein und im Bereich der KV Westfalen-Lippe


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VBE: Wertschätzung in Corona-Zeiten bedeutet auch…

Die Kolleginnen und Kollegen in den Bildungseinrichtungen gestalten gerade die Quadratur des Kreises aus Bildung, verlässlicher Betreuung und Infektionsschutz. Diese Arbeit verdient Respekt und Anerkennung und natürlich Wertschätzung. Für den VBE gehören dazu:

10 notwendige Schlussfolgerungen für starke Schulen

 


Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

Grafik: VBE NRW

Bleiben Sie gesund!

Grafik: © VBE NRW
Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

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Was Sie wissen sollten

Impfangebot, Schulbetrieb

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